Husqvarna - Forum

Falsch, bei ner Fahrzeugkontrolle haben die das Recht das Auto zu durchsuchen!

@emti

Ist nicht so einfach zu beantworten. Grundsätzlich nicht. Wenn ein Polizist in deine Grundrechte eingreift, braucht er eine Ermächtigungsgrundlage. Es gibt aber eine Menge von Vorschriften, die z.B. im Ausnahmefall eine Durchsuchung des Fahrzeuges erlauben würden, z.B. an Kontrollstellen oder die sog. Verdachtsunabhängige Kontrolle an Verkehrsadern mit internationaler Bedeutung und in Grenznähe.

Wird eine allgemeine Verkehrskontrolle durchgeführt, könnte evtl. die Ladung interessant sein. Die muss nämlich entsprechend den Vorschriften verkehrssicher verstaut sein, u.a. auch gesichert gegen Verrutschen und gegen Lärm. Im Einzelfall könnte der kontrollierende Beamte im Zuge dessen die Ladefläche/Kofferraum überprüfen wollen.

Nein felro. Im OWi-Verfahren haben die Ordnungsämter mit wenigen Einschränkungen die gleichen Rechte und Pflichten wie die Staatsanwaltschaft im Strafverfahren (§ 46 II OWiG). Zum Zwecke der Aufklärung der Ordnungswidrigkeit können Auskünfte von allen Behörden eingeholt werden. Ausnahme: Es betrifft das Post- und Fernmeldegeheimnis.

Trotzdem darf ein Polizist nicht an die Fotos im Melderegister, wir haben den Fall gerade in der Familie gehabt, es gibt dazu auch nen Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat unser Anwalt dazu auch raus gesucht, müsste ich den jetzt aber extra nochmal fragen nach dem Aktenzeichen!

wozu gibt es eigentlich gesetze wenn es für jedes gesetz ein gegengesetz gibt  ??? :-X

@felro

Das kannst du so pauschal nicht sagen. Sicherlich sind solche Eingriffe in das allgemeine Persönlichkeitsrecht, insb. das Recht auf informationelle Selbstbestimmung unter Beachtung von Form und Verfahren durchzuführen. Sie müssen unter anderem verhältnismäßig sein. Ich weiß jetzt nicht, worauf du dich beziehst und warum die Rechtmäßigkeit in dem von dir genannten Fall nicht gegeben war. Also Aktenzeichen angeben!

Dennoch ist die von mir o.g. Verfahrensweise gängige Praxis und mE nach grundsätzlich nicht zu beanstanden.

Hab hier nochmal schnell ein paar Links zusammengesucht. Hier nochmal das Prozedere, was auf hibe zukommt:

http://www.verkehrsrecht-ratgeber.de/ve ... 01_02.html

Wer starke Nerven hat, kann sich auch das hier durchlesen. Hier ging es um genau diesen Fall.

http://www.ra-kotz.de/fahrer.htm

Und hier ne Kurzform:

http://www.verkehrsrundschau.de/sixcms/ ... vr_drucken

@felro

Das kannst du so pauschal nicht sagen. Sicherlich sind solche Eingriffe in das allgemeine Persönlichkeitsrecht, insb. das Recht auf informationelle Selbstbestimmung unter Beachtung von Form und Verfahren durchzuführen. Sie müssen unter anderem verhältnismäßig sein. Ich weiß jetzt nicht, worauf du dich beziehst und warum die Rechtmäßigkeit in dem von dir genannten Fall nicht gegeben war. Also Aktenzeichen angeben!

Dennoch ist die von mir o.g. Verfahrensweise gängige Praxis und mE nach grundsätzlich nicht zu beanstanden.

Hab hier nochmal schnell ein paar Links zusammengesucht. Hier nochmal das Prozedere, was auf hibe zukommt:

http://www.verkehrsrecht-ratgeber.de/ve ... 01_02.html

Wer starke Nerven hat, kann sich auch das hier durchlesen. Hier ging es um genau diesen Fall.

http://www.ra-kotz.de/fahrer.htm

Und hier ne Kurzform:

http://www.verkehrsrundschau.de/sixcms/ ... vr_drucken

Es ging um was ähnliches wie hier, zu geringer Abstand!

Also - nu ich auch noch:

Fakt 1: Mama darf die Aussage verweigern, da sie keine Familienangehörigen belasten muss. Lügen darf sie aber nicht.

Fakt 2: Das Fahrtenbuch muss immer mitgeführt werden und muss vor Fahrtantritt entsprechend ausgefüllt werden:

Auflage nach § 31 a StVZO
In Deutschland kann die Straßenverkehrsbehörde nach schwerwiegenden Verkehrsverstößen im Straßenverkehr (Ahndung ab 1 Punkt) ohne Bekanntsein des Fahrers einem Fahrzeughalter die Auflage erteilen, für ein oder für mehrere KFZ ein Fahrtenbuch zu führen. Verstößt der Halter und bevollmächtigte Fahrzeugführer gegen diese Auflage, wird jedesmal ein Bußgeld in Höhe von 50,00 € und ein Punkt (VZR) fällig.

Und mit 93 km/h in der geschlossenen Ortschaft hast Du bereits einen schwerwiegenden Verkehrsverstoss begangen.

Nun liegt es an Dir ob Du Mutti das Risiko des Führens eines Fahrtenbuchs auferlegen möchtest oder ob Du zeigst dass Du Eier in der Hose hast und dich zu der Scheisse die Du gebaut hast bekennst.

Martin

ich kann ir das hier ja gar nich nich bis zu ende durchlesen..
da muss ich hier doch mal allen ernstes fragen:
das kann doch wohl nich wahr sein was ihr hier für ne welle macht....was isn das bmw und honda deuville(oda wie auch immer)forum??schön auf dem jungen rumhacken...also jungs,wenn jetzt hier irgendwer is,der mit seiner husky 50 inner ortschaft fährt-fress ich n besen(nee,mach ich nich,scheint ja wirklich so)am besten im 6. weil is auch so schön leise....ich lach mich tot!!!bei 50 im 3. schlägt meine kette die felge kaputt und im 2. machts n höllen lärm...ergo muss ich wohl 70 fahren...
ja und unbedingt härter duchgreifen gegen dise raser...man man man...echt jungs-spiessiger gehts nich!mal drüber nachdenken...

naja ist ja alles kein ding kann doch jeder machen aber wenn man an arsch gefasst wird dann muss man halt auch die konsequenzen ziehen und sich net vor drücken,oder?

@ Till:

... wie auch immer ...

die von mir o.a. Auflage ist einfach nur Gesetz. Ich  will hier jetzt nicht mit Dir oder jemand anderem rumdiskutieren ob das richtig oder falsch oder Bullenstaat oder was auch immer ist. Das sind die Fakten.

Und wenn einer zu schnell ist oder mit seiner ungedrosselten Karre oder mit zu lautem Auspuff oder was auch immer rumfährt, sollte er Manns genug sein dazu zu stehen und die Folgen tragen wenn er erwischt wird.

Wer zu seinem Tun nicht steht ist doch nur ein erbärmlicher Jammerlappen. Schliesslich hat ihn niemand dazu gezwungen die Vorschriften zu übertreten.

So gesehen bin ich dann lieber ein von Dir so genannter Jung-Spiesser als so ein Feigling, der sich nach gebauter Scheisse hinter Mamas Rockzipfel verstecken will (was allem Anschein nach Deine Abteilung ist).

Martin

"Jung-Spiesser " ;D ;)

@husky-till

Warst du nicht der, der unter Colonel Trautman in Vietnam gedient hat? Ach nein, das war Rambo ...

Deine Schlüsse sind offenbar das Ergebnis einfacher Denkmuster. Du musst nicht 70 fahren. Du darfst so gar nicht mehr fahren. Dein Fahrzeug ist nämlich nicht verkehrssicher, wie du schreibst.

Und bevor du erneut eine zu Ende gebrachte Diskussion wieder unqualifiziert anfachst - lies dir den Thread lieber richtig durch. Deine Argumente sind hier nämlich schon gebracht worden ... zudem ist es für viele interessant, auch mal hinter die Kulissen zu blicken. Also lese und vor allem denke nach, bevor du schreibst. Ich glaube, du hättest es nötig ...

... by the way ...

wenn schon dann doch bitte "Alt-Spiesser" - wie Du unschwer aus meinem Profil ersehen kannst.  ;)

Überhaupt würde es mich mal interessieren, warum so viele Mitglieder Ihre Profildaten nicht komplett eintragen. Bei manchen Äusserungen wäre es manchmal schon interessant das Alter des Pos(t)ers zu kennen.  ;D ;D ;D

Martin

::)Es ist ja wohl leider schon Volkssport, irgendwelche Vekehrsregeln permanent zu missachten.
Ich denke, jeder dreht mal was mehr am Griff als erlaubt, aber wenn einen die grüne Rennleitung erwischt, soll man auch dazu stehen!! ::)

ich kann ir das hier ja gar nich nich bis zu ende durchlesen..
da muss ich hier doch mal allen ernstes fragen:
das kann doch wohl nich wahr sein was ihr hier für ne welle macht....was isn das bmw und honda deuville(oda wie auch immer)forum??schön auf dem jungen rumhacken...also jungs,wenn jetzt hier irgendwer is,der mit seiner husky 50 inner ortschaft fährt-fress ich n besen(nee,mach ich nich,scheint ja wirklich so)am besten im 6. weil is auch so schön leise....ich lach mich tot!!!bei 50 im 3. schlägt meine kette die felge kaputt und im 2. machts n höllen lärm...ergo muss ich wohl 70 fahren...
ja und unbedingt härter duchgreifen gegen dise raser...man man man...echt jungs-spiessiger gehts nich!mal drüber nachdenken...

Irgendwie habe ich das Gefühl hier will sich jemand unbeliebt machen! Den Rest hätte ich mir im nachhinein besser gespart, man sollte sich gar nicht so derbe über so jemanden Ärgern.

Abbrechen !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!



Dirk

Besser is das!!!!!!

Irgendwie habe ich das Gefühl hier will sich jemand unbeliebt machen! Aber Assis gibts ja leider überall, scheinbar auch unter Huskyfahrern!

Das ja mal ne echt qualifizierte Aussage von nem Admin. Bravo!
Nur weil jemand ne andere Meinung vertritt ist er gleich n Assi oder wie? Du scheinst die Weisheit ja mit Löffeln gefressen zu haben.

@all

Auch wenn ich meinen Senf zur Sache gegeben habe, im nachhinein betrachtet ist es die Sache eigentlich gar nicht wert....

Das Ganze ufert wirklich aus, einen Schritt zurückstehen und die Fakten betrachten...

Überlegt mal, fast nen Hunderter in der 50er Zone, sowas ist eigentlich selbstredend...

Sespri

Das ja mal ne echt qualifizierte Aussage von nem Admin. Bravo!
Nur weil jemand ne andere Meinung vertritt ist er gleich n Assi oder wie? Du scheinst die Weisheit ja mit Löffeln gefressen zu haben.

Ja ist mir gerade beim durchlesen auch nochmal aufgefallen, dass der Spruch wohl nen bisschen danaben war. Tut mir leid, ich hatte heute nen schlechten Tag.

Gruß Felix